Schluss mit der Subventionierung des Finanzsektors! Beendet den Riesterwahn!

•Februar 5, 2009 • Schreibe einen Kommentar

Nun steht das Blog schon einige Zeit still. Es wird Zeit für was Neues!

Ohne genau zu wissen, ob das technisch möglich ist, halte ich folgendes doch für eine gute Idee:

– Komplette Verstaatlichung aller Banken (das ist nichts neues);

– Komplette Verstaatlichung aller Versicherungen (das ist neu);

– Übertragung aller Riesterverträge in einen im Eigentum der Deutschen Rentenversicherung befindlichen „Kapitalfond“;

– Die komplette Riestergesetzgebung wird rückgängig gemacht, Dämpungsfaktoren in der gesetzlichen Rente werden aufgehoben.

Folgende Ziele sollen erreicht werden:

– Sollten die Banken verstaatlicht werden, hätte die Regierung direkten Zugriff auf die Geschäftspolitik der Banken. Vorstände können ausgetauscht und Aufsichtsräte umstrukturiert werden. Beschäftigungssicherung wäre genauso möglich, wie Einfluss auf die Kreditvergabe;

– Wenn man A sagt, soll man auch B sagen. Heisst: Nach den Banken sind die Versicherungen die nächsten systemrelevanten Player, die Schwierigkeiten bekommen werden. Auch in diesem Sektor wurde in den letzten Jahren massiv dereguliert, wurden neue undurchsichtige Produkte geschaffen etc. In staatlicher Hand sollte es hier zu raschen Umstrukturierungen kommen;

– Ist das Versicherungsgewerbe erstmal (vorübergehend) „volkseigen“, sollte man handeln. Ein Ziel ist es für die Arbeitnehmer, die sich durch Riester haben ködern lassen, vor Altersarmut zu bewahren. Die angesparten Vermögen sollten deshalb an die Rentenversicherung übertragen werden, die sie in einem Fond verwaltet. Die Verzinsung wäre hier vorzugsweise über Bundesschatzbriefe erfolgen… oder falls es so etwas in naher Zukunft geben sollte: EU-Schatzbriefe. Was bisher angespart wurde sollte über einen zu errechnenden Schlüssel auf die Anwartschaften in der gesetzlichen Rentenversicherung angerechnet werden. Die Erlöse aus dem Fond hingegen kommen hingegen den aktuellen Rentnern zugute;

– Durch Aufhebung der Dämpfungsfaktoren erreichen wir wieder die Erhöhung von Ruhestandsbezügen analog zur allgemeinen Lohnentwicklung. Das ist ziemlich schnell konsumwirksam. Überhaupt wäre es sinnvoll den Konsum und damit die Nachfrage zu stärken. Von außen ist erstmal nichts zu erwarten. Nachfrage führt zu Investitionen, Investitionen führen zu Nachfrage nach Kredit, womit Punkt 1 überhaupt erst Sinn machen würde (Ausweitung des Kreditangebots bringt nichts, wenn keine Nachfrage danach besteht). Warum die staatliche Förderung kapitalgedeckter Altersvorsorge auf die Müllhalde gehört, sollte inzwischen jedem aufgegangen sein.

Nachdenkseiten @ Illner

•April 4, 2008 • 1 Kommentar

Ein wirklich Politik- und Informationsinteressierter sollte sich tunlichst von den üblichen Talkshowformaten fernhalten. Spätestestens seit Christiansen sind diese Laberrunden Vollversammlungen der deutschen Lobbyverbände und einiger kritischer Feigenblätter. Will und Plasberg haben daran nicht wirklich viel geändert. An Christiansen störte mich, dass immer die selben Vertreter des neoliberalen Mainstreams anwesend waren und ihre „Wahrheiten“ kundtun durften. Unterbrochen wurden die Gäste von der Ex-Tagesthemen-Sprecherin nur selten. Sie durften freiheraus ihre ideologischen Platitüden herunter beten, ohne dass ihnen jemand in die Quere kam. Bei Plasberg herrscht das andere Extrem vor. Manchmal hat man das Gefühl, die Gäste dürften nur mit Ja oder Nein antworten. Holt der Gast doch einmal erklärend aus, weil er sein Argument stützen will, wird ihm sofort dazwischen gegrätscht. Aufklärender ist dieses Format also auch nicht. Ich schaue mir solche Sendungen also inzwischen nicht mehr an. Nur vorgestern wurde auf den Nachdenkseiten angekündigt, dass Albrecht Müller am Donnerstag bei Maybritt Illner (ja, die neue vom DTAG-Obermann). Ich setzte die Sendung also ausnahmsweise auf meinen TV-Plan.

Die Konstellation war zunächst recht vielversprechend. Albrecht Müller, Norbert Blüm und der als Professor getarnte Versicherungsvertreter Raffelhüschen waren angekündigt, andere Gäste standen noch nicht fest. Am Ende hat man im Verband der Versicherungswirtschaft wohl kalte Füße bekommen (oder die für die Sendung verantwortliche Redaktion) und hat Raffelhüschen durch den noch weniger erträglichen Ex-Kanzleramtsminister Bohl ersetzt. Zum Thema Gesundheit war der schrullige aber versierte Professor und MdB Lauterbach, eine junge Dame vom Verband junger Selbstständiger (oder so) und ein Abgeordneter der FDP, dessen Namen man sich nicht merken muss, obwohl er Vorsitzender des Haushaltsausschusses ist. Unterm Strich waren also drei Lobbyvertreter (den FDP Vertreter rechne ich schon automatisch dazu) und zweieinhalb kritische Stimmen vor Ort. Lauterbach hat ja zum Thema Zweiklassengesellschaft ein interessantes Buch geschrieben und tingelt damit seit Monaten durch die Talkrunden Deutschlands. Auch wenn ich nicht jedes Argument und jeden Standpunkt mit ihm teile, meine ich, dass er seine Sache gerecht und ordentlich vertritt.

Norbert Blüm gehört zu den Altmeistern der CDU, die mir, wie auch Heiner Geissler, mit zunehmenden Alter immer mehr gefallen. Wenn er zu Wort kam, hat er seine Argumente gewohnt unkompliziert und populistisch angehaucht unterbringen können. Albrecht Müller, wegen dem ich die Sendung nur angeschaut habe, hat mich hingegen enttäuscht. Er ist ein begnadeter Publizist, der die Fähigkeit besitzt mit spitzer Feder die in der Politik voherrschenden Lügen und Manipulationen aufzudecken. Doch live vor der Kamera fühlt er sich nicht wohl, dort ist er nicht in seinem Element. Als er zu seinem Thema, der gesetzlichen Rente, ausholen wollte, wirkte er schüchtern und nervös. Ihm fehlte der nötige Druck und Schwung in der Stimme, um seine Argumente richtig zünden zu können. Zu seiner Verteidigung ist zu sagen, dass es ihm nicht leicht gemacht wurde. Sein Aufmacher zur Rente war, dass er die „Reformen“ der letzten Jahre als politische Korruption bezeichnete. Sobald das Wort gefallen war, hörte man aus der Runde mehrfach Worte wie „Verschwörungstheorie“ und so weiter. Leider verließ Müller, nachdem er die Katze aus dem Sack gelassen hatte, sogleich der Mut. Er kam nicht damit klar, dass ihm die Lobbyisten auf ätzende Weise dazwischen laberten und ließ sich so aus dem Konzept bringen. Irgendwie kam es mir so vor, als hätte er daraufhin resigniert. Einmal sprang ihm Blüm bei, indem er kurz und knackig das Grundproblem der Riesterrente schilderte. Da merkt man einfach, wer der geborene Volkstribun ist und wer immer aus dem politischen Hintergrund agiert hat.

Ich folgere daraus, dass Albrecht Müller in einem solchen Format nichts zu suchen hat, die Themen, die er setzt aber schon. Das was wir täglich auf den Nachdenkseiten lesen, muss viel mehr Menschen zugänglich gemacht werden. Um das zu erreichen, braucht es also mehr als die Seite selbst. Auch die Auftritte Albrecht Müllers und Wolfgang Liebs im Hörfunk reichen dazu nicht aus, denn die Reichweite dieser Sender ist doch eher als gering einzuschätzen. Die Nachdenkseiten sollten also bereit sein, einen Schritt weiter zu machen. Sie benötigen mehr Medienkompetenz und eine professionellere Außendarstellung. Dazu benötigen sie einen frischen Kopf, der die Außendarstellung im Fernsehn übernehmen kann. Dieser Mensch sollte nicht zu alt und nicht zu jung sein, sollte nicht in den Verdacht geraten zu einer Riege alter Männer zu gehören, die Angst um ihr politisches Erbe hat. Er oder sie sollte ein sicheres Auftreten haben und die Fähigkeit haben auf Fragen knackig und mit guten Argumenten zu antworten. Dieser Mensch sollte voll und ganz hinter dem stehen, was die Nachdenkseiten machen und deren Meinung professionell repräsentieren, er oder sie sollte diesen Job als Berufung sehen und diesen möglichst umsonst und aus voller Überzeugung machen. Das Budget der Nachdenkseiten ist zumindest auf absehbare Zeit auf Ehrenamt ausgelegt und reicht wahrscheinlich gerade, um die Kosten für die Webseite zu decken. Schön wäre natürlich, wenn sich diese Situation mit der Zeit bessert (durch Spenden z.B.).

Es wird immer wichtiger, dass es eine parteipolitisch unabhänge, linke und kritische Bewegung entsteht, um den Friedmanismus in Deutschland zurückzuschlagen. Die Linke reicht dazu nicht aus. Am liebsten wäre mir ja, wenn man die Linke nicht brauchen würde und es stattdessen einen Aufstand in der SPD gäbe. Die Nachdenkseiten könnten der Teil dieser Bewegung sein, der ihr die inhaltlichen Argumente liefert. Albrecht Müller hat immer wieder aus 1984 zitiert, dass eine Lüge, die immer und immer wieder wiederholt wird, irgendwann zur Wahrheit wird. Das funktioniert über die mächtigen organisierten Interessen seit Jahren wunderbar in Deutschland. Die Gehirnwäsche hat tief in die Gesellschaft hineingewirkt. Nun wird es Zeit, dass dafür gesorgt wird, dass die Wahrheit wieder Wahrheit wird. Zu schaffen ist das wohl nur, wenn man hier mit des Feindes eigenen Waffen zurück schlägt. Die Wahrheit muss wieder und wieder wiederholt werden, aus verschiedensten Richtungen und vielen Mündern. Die Lobbyverbände (Arbeitgeber, INSM, Bertelsmann, usw.) haben ihre prominenten Sprachrohre, genauso braucht es diese Bewegung.

Wortbruch! Wahlbetrug!

•April 4, 2008 • Schreibe einen Kommentar

Früher stand ich den Grünen sehr nahe. Gewählt habe ich sie vielleicht zwei mal bei Landtagswahlen, sonst war ich immer treuer Parteisoldat und stimmte natürlich für die SPD (ach, was waren das noch Zeiten). Das anarchische, undisziplinierte und rebellische Verhalten der Grünen hat mir immer imponiert. Das ist nun alles vorbei. Die Kinder der Bürgerlichen sind nun erwachsen geworden und haben die alten Ideen entsorgt.

Mußten Beck und Ypsilanti eine nie dagewesene Medienhetzkampagne über sich ergehen lassen, weil es um eine Mehrheitsbildungsoption gin, nachdem andere Möglichkeiten von allen anderen Parteien ausgeschlossen wurden, wird der Wortbruch und Wahlbetrug der Grünen in Hamburg mit keiner Silbe im Blätterwald erwähnt. Eher betrachtet man es in der bürgerlichen Journaille als „staatsbürgerlich verantwortlich“. Die Grünen haben gegen jede Beschlußlage in der Partei gegen die Abschaffung der Studiengebühren in Hamburg gestimmt, was von der SPD und der Linken in der Bürgerschaft beantragt wurde.

An dieser Stelle muß ich also das tun, was die Medien in Deutschland versäumen: Ich fordere die Grünenmitglieder in Hamburg auf, auf einem schnell einzuberufenen Sonderparteitag den Bruch der Schwarz-Grünen Koalition herbeizuführen. Die Entsorgung grüner, ja einstmals linker Ideale wird den Grünen sonst den Untergang bescheren.

Ackermann fordert staatliche Hilfe

•März 18, 2008 • Schreibe einen Kommentar

Das dreiste Finanzschmarotzertum in Verkörperung Josef Ackermanns zeigt (mal wieder) sein wahres Gesicht. In den letzten Jahren war man sich zu keiner Gelegenheit zu schade, die Schwächsten in der Gesellschaft zu diffamieren, sie der Faulheit und Unbeweglichkeit zu bezichtigen. Auch wer fleißig arbeitet, sollte auf Lohn verzichten. Gleichzeitig erhöhte man sich selbst die Gehälter um Millionen und versuchte diese dann trickreich vor dem bösen bösen Staat zu verbergen. Man ließ keine Gelegenheit aus, die sozialen Sicherungssysteme zu demontieren und so gleichzeitig das schwer verdiente Geld der Arbeitnehmer in die eigenen Kassen umzuleiten. Man ließ keine Gelegenheit aus, dem freien Markt als höchste, gar göttliche Gesellschaftsform zu huldigen; gleichzeitig sorgte man dafür, dass der Staat seine wertvollsten Besitztümer an private Investoren verschleudert.

Doch nun zeigt sich (mal wieder), dass der von der Leine gelassene globale Kapitalismus in sich zusammenbricht. Da bekommt es der Ackermann mit der Angst zu tun. Da ruft dieser Mann, der den Staat immer wieder laut ausgelacht hat, sich über ihn gestellt hat, diesen in jeder Gelegenheit versucht hat zu demontieren und ihm die Macht zu nehmen, nach diesem, damit er das Bankensystem bloß rettet.

Ich habe nichts dagegen, dass der Staat Banken rettet. Die Alternative wäre umso schrecklicher. Ein Bankrun wie 1929 wäre eine Katastrophe. Nur eines sollte dann klar sein: Das weltweite Finanzsystem muss danach anders aussehen. Die Kapitalmärkte müssen kontrolliert werden, sie müssen reguliert werden. Wer heute Hilfe vom Staat fordert, muss morgen damit leben können, dass der Staat danach das Sagen hat. Eine Quasi-Verstaatlichung der großen Banken muss die Folge sein. Renditen über 20 % sind volkswirtschaftlich (und auch marktwirtschaftlich) nicht sinnvoll. Dieses Renditestreben hat uns genau dahin geführt, wo wir jetzt sind. Wer behauptet, die Deutsche Bank, hätte mit der Subprime-Krise nichts zu tun, liegt falsch. Sie hat die Risiken nur rechtzeitig, z.B. an die IKB, abgeschoben. Hier ist der Staat und somit der Steuerzahler schon längst aktiv.

Die Suppe, die Ihr Ackermanns uns eingebrockt habt, müssen nun wir auslöffeln. Dann löffeln wir eben und würgen’s runter. Wenn die Schüssel aber leer ist und wir die Hände wieder frei haben, blüht Euch aber etwas. Als Demokraten werden wir jede Möglichkeit nutzen, die uns das deutsche Grundgesetz bietet, um Euer Unwesen zu vertreiben. Ihr sollt Eure Millionen verdienen (wenn Euer Geschäft denn soviel abwirft und Ihr Eure Leute anständig bezahlen könnt), wir werden aber unseren Anteil fordern. Freundet Euch schonmal mit dem Gedanken an 60 % versteuern zu müssen… achja, Sozialabgaben werden dann auch in voller Höhe fällig. Wenn Ihr das nicht ertragt, dürft Ihr gerne das Land verlassen. Laßt Euch aber gesagt sein, dass es dort keinen Mangel an fähigen Managern gibt. Es ist eine Mär, dass man da nur auf Euch wartet. Hier gibt es hingegen genügend ausreichend qualifizierte Interessenten für Eure alten Jobs. Also Tschüss Ihr Ausbeuter, schickt mal ne Karte, aber lasst Euch ansonsten nicht mehr blicken!

Rürup sieht seine Felle davon schwimmen

•März 15, 2008 • Schreibe einen Kommentar

Kaum erhöht der Arbeitsminister die Renten außerplanmäßig und das auch nur um ein unzureichendes Minimum meldet sich auch schon Herr Rürup via Spiegel Online. Als Wirtschaftsweiser, Vortragsreisender und nebenberuflicher Versicherungsvertreter tut er alles dafür, dass die Rentnerinnen und Rentner sich die Butter auf dem Brot nicht leisten können. Unterstützung findet er bei JU-Jungspunden, deren Großeltern schichtbedingt in Geld schwimmen. Was Altersarmut heißt, können sich solche Leute nicht vorstellen, das wollen sie auch gar nicht wissen.

Die Argumente sind immer die gleichen. Die alte Generation lebe auf Kosten der Jungen, die Rentenkasse würde zusätzlich um diverse Milliärdchen belastet (ooooooh), es wäre ein großer Schritt zurück (wohin?), usw. Die typische Propaganda eben. Dass die volkswirtschaftliche Produktivität jährlich boomt und es folglich ein Kinderspiel wäre auch die Alten gerecht daran zu beteiligen wird einfach verschwiegen. Dieser Zusammenhang taucht in den meisten Medien auch gar nicht auf (entweder weil man dort von Volkswirtschaft einfach keine Ahnung hat, oder weil man die Interessen der Versicherungskonzerne und Arbeitgeber vertritt).

Wie reagiert man am besten auf die „Argumente“ vieler Leute, die die herrschende Systematik verteidigen? Ist man der Meinung, dass die Alterseinkünfte wieder so steigen sollten wie früher (ohne Riester, ohne demographischen Faktor) bekommt man immer zu hören, dass dann ja die Beiträge auf 28 % steigen würden. Gegenantwort: 1. tragen Arbeitnehmer und Arbeitgeber jeweils die Hälfte der Beiträge. Sorgt man via Riester, Rürup oder andere Formen zusätzlich vor, kommt man als Arbeitnehmer schnell auf 4 % des Bruttolohns, macht 14 %, also die Hälfte der bösen bösen 28 % (und das JETZT und nicht erst, wie prognostiziert 2030). Die vier fehlenden Prozent hat der Arbeitgeber schön eingespart. Er Ihnen also faktisch Ihren Lohn gekürzt. Wenn sich also Politiker der herrschenden Parteien hinstellen und einem Arbeitnehmer die neuen Renten als Ersparnis verkaufen wollen, lügen sie diesem geradewegs ins Gesicht.

Jemanden wie…

•März 9, 2008 • Schreibe einen Kommentar

… Johannes Kahrs möchte ich nicht hinter mir stehen haben. Da schmerzen noch die alten Wunden und das Blut tropft noch frisch vom Messer und er steht immer noch hinter Beck.

All along the Watchtower

•März 1, 2008 • Schreibe einen Kommentar

Wer das Ende der letzten Staffel von Battlestar Galactica gesehen hat, kennt den Song in der Version von Bear McCreary (Original natürlich von Bob Dylan und die bekanntere Version von Jimmi Hendrix) schon. Hier nochmal in voller Länge mit einem Zusammenschnitt der letzten Folge: