Nokia Bashing

Ich gebe es zu: Ich habe ein Nokia Handy. Ich habe auch kurz drüber nachgedacht, das Ding gegen die nächste Wand zu schmeißen. Da ich aber für Ressourcenschonung bin, hab ich’s gelassen. Man soll lieber ne Nacht drüber schlafen.

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Als heute morgen pünktlich zu den Nachrichten der Radiowecker losging hört ich im Halbschlaf den Nachrichtensprecher plappern, dass die „Experten“ vom Kieler Institut für Weltwirtschaft nun einen generellen Subventionsstopp für Unternehmen fordern. Natürlich begründen sie es damit, dass Subventionen marktschädlich seien. Das typische marktradikale blabla eben. Zwar sagt einem der Bauch nach der Nokiasache erstmal „richtig so“, doch weiß man das Strukturmittel gerade in ärmeren Regionen Arbeitsplätze schaffen. Dass es gerade im Osten Deutschlands, wo die Löhne niedrig sind, soviele Arbeitslose gibt, ist auch eindeutig Marktversagen. Da muß der Staat eben helfen, damit sich selbsterhaltende Strukturen erst einmal entwickeln.

Aber zurück zum Blabla der Wirtschaftsinstitute. Ich frage mich, wie dieselben Kollegen, die heute den Subventionsstopp fordern, morgen aus der Wäsche gucken, wenn man damit wirklich ernst machen würde:

– Abschaffung der Riester-, Rüruprente, welche klare Fälle von Subventionen für die Versicherungswirtschaft sind. Diese Anlageformen ziehen die Sparer aus traditionellen Anlageformen ab, da sie hier nochmal extra Kohle vom Staat bekommen. Es handelt sich hier hauptsächlich um Durchschnitts- und Gutverdiener, die davon profitieren. Geringverdiener gucken in die Röhre. Jedem der etwas unter dem Durchschnitt verdient, kann man nur raten die Finger von Riester und Co zu lassen. Denn damit wird man doppelt bestraft: erstens weil man heute auf Konsum verzichten muss und zweitens, weil im Alter die Grundsicherung droht und dafür erstmal die Riesterkohle angerechnet wird. Wie gut die Rendite auch immer sein wird, ist dann völlig egal.

– Einführung von existenzsichernden Mindestlöhnen, mit schrittweiser Erhöhung bis zu dem Punkt, an dem kein Vollzeitarbeitender mehr zusätzliche Unterstützung vom Staat benötigt. Dass der Staat und somit die Steuerzahler die Lohnzahlung (und damit Lohndumping) von Unternehmen subventioniert ist ein Skandal und muss gestoppt werden.

Das eingesparte Geld kann der Staat nutzen, um das Rentensystem wieder konsequent auf das Umlageverfahren umzustellen. Dabei ist es allerdings geboten, das System als Erwerbstätigenrente, also unter Einbeziehung ALLER Einkommen ohne Beitragsbemessungsgrenzen, umzubauen. Wenn das erstmal läuft werden sich die Deutschen fragen, warum es jemals ein Rentenfinanzierungsproblem gegeben hat.

Sollte jemanden noch mehr passende Beispiele für unsinnige Subventionen einfallen, dann möge er diese gerne im Kommentarbereich kundtun.

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~ von degeisle - Januar 17, 2008.

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